Alexey Miller informierte Dmitry Medvedev über die Arbeit von Gazprom in der Winterzeit

Heute fand ein Arbeitstreffen zwischen dem Ministerpräsidenten der Russischen Föderation, Dmitry Medvedev, und dem Vorstandsvorsitzenden der PAO Gazprom, Alexey Miller, statt.

Alexey Miller informierte Dmitry Medvedev über bisherige Arbeitsergebnisse von Gazprom auf dem russischen und europäischen Markt in der Winterzeit.

Besonderes Augenmerk galt während des Treffens den Beziehungen zwischen Gazprom und Naftogaz.

Redaktion der Gazprom-Website

Stenogramm

Dmitry Medvedev: Herr Miller, beginnen wir mit dem Fazit der Wintersaison, denn der kalendarische Winter ist zu Ende und der klimatische Winter nähert sich ebenfalls seinem Ende, wenngleich der Frost im europäischen Teil unseres Landes weiterhin anhält. Wie sehen die Arbeitsergebnisse sowohl auf dem Binnenmarkt als auch mit Blick auf die Exporte aus?

Alexey Miller: Die Winterzeit nähert sich ihrem Ende und wir können bisherige Ergebnisse zusammenfassen. Der kalte Februar sowohl in Russland als auch in Europa hat sich zweifellos auf die Gaslieferungen ausgewirkt. Gazprom hat die Nachfrage seitens russischer Verbraucher und Verbraucher am europäischen Markt vollumfänglich befriedigt.

Gazprom lieferte im Februar 30,7 Milliarden Kubikmeter Gas an Verbraucher in der Russischen Föderation. Dies ist eine Spitzenmenge innerhalb der letzten fünf Jahre. Dabei betragen seit Jahresbeginn die Gaslieferungen aus dem Gastransportsystem an russische Verbraucher 5,6 Prozent mehr gegenüber dem Jahr 2017.

Der Februar fiel insbesondere gegen Monatsende im europäischen Raum extrem kalt aus, und die Nachfrage nach russischem Gas nahm rasant zu. Insgesamt setzten wir im Februar einen für diesen Monat historischen Rekord in Bezug auf Gaslieferungen an den europäischen Markt: 17,4 Milliarden Kubikmeter Gas, das heißt 6,8 Prozent mehr gegenüber den gelieferten historischen Spitzenmengen im Februar 2017.

Gazprom übertraf 10 Tage in Folge historische tägliche Rekorde in Bezug auf Lieferungen an den europäischen Markt. Am 2. März setzten wir einen Megarekord: Wir lieferten 713,4 Millionen Kubikmeter Gas. Das sind sehr große Mengen. Diese Mengen wurden geliefert, weil Gazprom und Russland über entsprechende Kapazitäten verfügen, um die Spitzennachfrage zu decken. Auf das Jahr umgerechnet sind das 260 Milliarden Kubikmeter Gas, wenn man bedenkt, dass wir im Rekordjahr 2017 194,4 Milliarden Kubikmeter an den europäischen Markt geliefert haben.

Dies ist zweifellos unsere einzigartige Möglichkeit. Zweifellos ist das auch unser Wettbewerbsvorteil. Diese einzigartige Möglichkeit, so einen hohen Spitzenbedarf auf dem Markt zu decken, bedeutet auch eine einzigartige Möglichkeit für unsere europäischen Verbraucher. In diesem Winter wies Gazprom nach, dass der Konzern ein zuverlässiger und verantwortungsbewusster Lieferant ist, der seine Verpflichtungen vollumfänglich und termingerecht erfüllt.

In den europäischen Untertagespeichern ist heute sehr wenig Gas geblieben – etwa 25 Prozent. In einigen Ländern ist dieser Stand sogar kritisch – ca. 10 Prozent. Dies bedeutet, dass in der bevorstehenden Einspeicherungszeit, im Sommer, die Nachfrage nach russischem Gas ebenfalls groß sein wird. Unter den Bedingungen, da die Gasförderung in der Europäischen Union sinkt und die Nachfrage nach russischem Gas zunimmt, wobei wir sehen, dass auch die Spitzennachfrage steigt, werden natürlich neue Gastransportprojekte für russische Gasexporte an ausländische Märkte noch aktueller. Dazu gehören TurkStream und Nord Stream 2.

Dmitry Medvedev: Eine derartige Dynamik des Verbrauchs von russischem Gas zeigt ja wirklich, dass dieses Produkt auf dem europäischen Markt sehr gefragt ist. Wobei die Verbrauchsmengen zunehmen und dadurch die Aufgabe, Gaslieferungen an den europäischen Markt zu optimieren, sehr aktuell wird, einschließlich der Projekte, die Sie erwähnt haben. Diese Projekte sind wichtig.

Es gibt aber auch andere Faktoren, die sich auf die eine oder andere Weise auf den Gasverbrauch auswirken und von denen neuerdings ziemlich viel gesprochen wird. Ich meine hiermit die Urteile des Stockholmer Schiedsgerichts in ihrem Rechtsstreit mit dem ukrainischen Unternehmen. Was sind die Folgen für Gazprom? Welche Schritte beabsichtigt oder hat Gazprom bereits vorgenommen, einschließlich des Vertragsbestandes? Soviel ich weiß, haben Sie bereits praktisch einen Klageantrag auf Kündigung des bestehenden Vertrages mit dem ukrainischen Kontrahenten eingereicht.

Alexey Miller: Das Stockholmer Schiedsgericht hat ein asymmetrisches Urteil erlassen, das die Interessenbalance der Parteien aus zwei Verträgen – dem Vertrag über Gaslieferungen in die Ukraine und dem Transitvertrag – stört. Aufgrund des Stockholmer Schiedsurteils hat Gazprom 2,56 Milliarden US-Dollar an Naftogaz zu bezahlen. Naftogaz gab sofort eine Erklärung ab, dass Naftogaz für das bevorstehende Jahr 2018 und im Jahr 2019, bis die Verträge ausgelaufen sind, von uns aufgrund des Stockholmer Schiedsurteils auch noch Bußgelder einziehen werde und wir gezwungen sein werden, noch mehrere Milliarden US-Dollar zu bezahlen.

Natürlich werden für uns diese Verträge unter solchen Verhältnissen wirtschaftlich ineffizient und aus wirtschaftlicher Sicht nicht zweckmäßig. Deshalb entschied sich Gazprom, das Kündigungsverfahren zu diesen Verträgen auf gerichtlichem Wege vor dem Stockholmer Schiedsgericht einzuleiten. Wir haben bereits zum Vertrag über Gaslieferungen an die Ukraine Berufung eingelegt, bis Ende März wird zum Transitvertrag Berufung eingelegt und das Kündigungsverfahren zu diesen Verträgen ordnungsgerecht initiiert.

Dmitry Medvedev: Was ist mit dem Transit nach Europa? Der ist vielfach im Gespräch.

Alexey Miller: Eine Vertragskündigung ist zweifellos ein nicht allzu schnelles Verfahren. Dafür werden offensichtlich plus minus anderthalb bis zwei Jahre benötigt. Für den Gastransit nach Europa über die Ukraine bestehen gegenwärtig jedoch keinerlei Risiken, wenn natürlich Naftogaz nicht unbefugt Gas entnimmt. Wir rechnen zweifellos damit, dass das Stockholmer Schiedsgericht im Rahmen der neuen Gerichtsprozesse Ungleichgewicht zwischen den Interessen der Parteien ausgleichen wird.

Dmitry Medvedev: Alle Verträge haben die Eigenschaft, wie Juristen sagen, sich zu verändern und im Endeffekt laufen sie aus oder werden auf ordentlichem Wege gekündigt. In diesem Fall ist das der gerichtliche Weg. Dies ist der normale rechtliche Weg, vertragliche Beziehungen zu beenden. Meines Erachtens ist es sehr wichtig, dass all diese Auseinandersetzungen im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung erfolgen, die von den Parteien bestimmt worden ist, und dass sich damit unmittelbar die Prozessparteien befassen – ich meine Gazprom und die ukrainische Seite. Dies ist in den bestehenden Verträgen ausdrücklich vorgesehen. Was andere Mittel, auf derartige Beziehungen Einfluss zu nehmen, betrifft, ist dies, meiner Meinung nach, absolut falsch, das hat eine ganz offensichtliche politische Färbung: Ich meine hiermit einzelne Kommentare, die Amtspersonen aus der Europäischen Union und sogar, so paradox das klingen mag, aus dem US-Außenministerium abgeben. Weder die Europäische Union noch desto weniger Außenministerien anderer Länder haben mit den beiderseitigen Beziehungen zwischen Gazprom und deren ukrainischem Vertragspartner etwas zu tun. Diese Beziehungen sind im bestehenden rechtlichen Umfeld zu regeln. Darin sind selbstverständlich alle Rechtsmittel inbegriffen: sowohl Berufung als auch Kündigungsverfahren zu einem Vertrag unter den gegebenen Voraussetzungen.

Alexey Miller: Unter den derzeitigen Verhältnissen hat die ukrainische Seite zweifellos die wirtschaftliche Effizienz und Zweckmäßigkeit weiterer Gastransite über die Ukraine nachzuweisen, und wir sind bereit, solche Vorschläge, wenn sie denn vorgelegt werden, uns anzuhören und zu erörtern.

Dmitry Medvedev: Man soll selbstverständlich keine Varianten ausschließen. Es ist einfach eine Frage, inwiefern der Vertrag vorteilhaft und effizient ist, wie Sie bereits gesagt haben.